DESIGN.PreNext2000






     §1 Geltungsbereich der Geschäftsbedingungen

(1)Die Firma DESIGN.PreNext2000, Inh. Markus Seifert, erbringt ihre Dienste ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
(2)Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn die Firma DESIGN.PreNext2000 diese schriftlich bestätigt
(3)Nebenabreden oder Zusicherungen durch Mitarbeiter oder Beauftragte von der Firma DESIGN.PreNext2000 die über den Inhalt des jeweiligen Vertrages einschließlich dieser Geschäftsbedingungen hinausgehen, sind schriftlich zu vereinbaren.
(4)Diese Geschäftsbedingungen regeln ausschließlich den Geschäftsverkehr im Bereich der Firma DESIGN.PreNext2000.
Sie finden keine Anwendung bei nicht diesem Geschäftsbereich zugrundeliegenden Geschäftsvorfällen, es sei denn dieses wird ausdrücklich schriftlich vereinbart.
§2Zustandekommen eines Vertrages
(1)Ein Vertrag über Dienstleistungen von der Firma DESIGN.PreNext2000 kommt mit der Gegenzeichnung eines Vertrages durch die Firma DESIGN.PreNext2000 zustande.
Die Firma DESIGN.PreNext2000 kann den Vertragsabschluß von der Vorlage einer schriftlichen Vollmacht oder einer Vorauszahlung bzw. der Bürgschaftserklärung einer deutschen Bank abhängig machen.
(2)Soweit die Firma DESIGN.PreNext2000 sich zur Erbringung der angebotenen Dienste Dritter bedient, werden diese Vertragspartner des Kunden der Firma DESIGN.PreNext2000.
§3Leistungsumfang
(1)Der Umfang der vertraglichen Leistungen ergibt sich aus dem im Vertrag genannten Leistungsumfang.
(2)Soweit die Firma DESIGN.PreNext2000 entgeltfreie Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit -mit Vorankündigung - eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.
(3)Die Firma DESIGN.PreNext2000 behält sich bei den laufenden Dienstleistungen eine Änderung der Preise vor, die von der allgemeinen Kostenentwicklung und im wesentlichen von der künftigen Preisentwicklung abhängt.
Preisänderungen werden mit angemessener Frist angekündigt.
Sollte ein Kunde mit der Preisänderung nicht einverstanden sein, steht im das Recht zu, den Vertrag zu kündigen.
In diesem Fall wird die Firma DESIGN.PreNext2000 dem Kunden gegenüber den Ihm zustehenden Zeitanteil seiner Vorauszahlung zurückerstatten.

(4)Sollten mit dem Angebot Sondervergütungen und Sonderangebote verknüpft sein, z.B.: Kosten zur Registrierung einer Domain, gelten diese Sondervergütungen und Sonderangebote nur soweit der Kunde seinen Verpflichtungen vertragsgemäß nachkommt.
Die Firma DESIGN.PreNext2000 behält sich für den Fall eines nicht vertragsgemäßen Verhaltens des Kunden vor, die der Firma DESIGN.PreNext2000 entstandenen Auslagen und Sachkosten dem Kunden nachträglich in Rechnung zu stellen.

(5)Verpackung und Versandkosten..: Fallen Verpackung und Versandkosten an, werden diese auf die Abschluss-Rechnung an den Kunden von Design.PreNext2000 mit in Rechnung gestellt.
Fällt durch Wetterbedingte Umwelteinflüsse eine persönliche Übergabe der zu übergebenden Ware aus, behält sich Design.PreNext2000 das Recht vor, die Ware auf dem normalen Versandweg zu liefern,
und gesondert in Rechnung zu stellen.
Wählt der Kunde von Design.PreNext2000 einen anderen Dienstleister als Versandunternehmen aus, wird dem Kunden von Design.PreNext2000 diese Dienstleistung in Rechnung gestellt.

§4Kündigung
(1)Verträge treten mit der Unterzeichnung des Vertrages in Kraft, beginnend mit dem Datum der Auftragsbestätigung durch die Firma DESIGN.PreNext2OOO
(2)Vorzeitige Kündigungen sind innerhalb 1 Woche nach Erhalt der Auftragsbestätigung möglich und der Kunde hat der Firma DESIGN.PreNext2OOO die bis dorthin entstandenen Kosten zu erstatten.
(3)Die Firma DESIGN.PreNext2000 behält sich für den Fall, das der Kunde gegen Bestimmungen nationalen und/oder internationalen Rechts verstösst, ein ausserordentliches Kündigungsrecht vor.
§5Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
(1)Der Kunde ist verpflichtet, die Dienste der Firma DESIGN.PreNext2000 sachgerecht zu nutzen.
Besonders ist er verpflichtet, der Firma DESIGN.PreNext2000 innerhalb sofort über Änderungen der vertraglichen Grundlagen zu informieren; die Dienste nicht mißbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen; die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördlicher Auflagen sicherzustellen.
Mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck seiner veröffentlichten Daten nicht gegen gesetzliche Verbote oder gegen die guten Sitten zu verstoßen sowie die Zurschaustellung pornographischen Materials zu unterlassen.
Die Firma DESIGN.PreNext2OOO übernimmt hierfür keine Prüfungspflicht.
Für jeden nicht eingelösten Scheck bzw. nicht eingelöste Lastschrift hat der Kunde der Firma DESIGN.PreNext2000 die Kosten zu erstatten; und der Firma DESIGN.PreNext2OOO den entstandenen sachlichen und personellen Aufwand und entstandene Auslagen bei vertraglicher Zuwiderhandlung zu erstatten.
Wird der Firma DESIGN.PreNext2OOO bekannt, das kriminelles Material wie Gewaltverherlichung oder Mißhandlungen jederweder Art verwendet wird, sieht sich die Firma DESIGN.PreNext2OOO verpflichtet behördliche Stellen davon in Kentniss zu setzen.

(2)Verstößt der Kunde gegen die genannten Pflichten, ist die Firma sofort und in den übrigen Fällen nach erfolgloser Abmahnung berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.
§6Zahlungsbedingungen
(1)Die Firma DESIGN.PreNext2000 stellt dem Kunden die im Vertrag vereinbarten Leistungen und Konditionen zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Rechnung.
Die Rechnungsstellung erfolgt entsprechend der im Vertrag genannten Zeiten jeweils nach Ablieferung der Leistung.

(2)Die vereinbarten Entgelte sind entsprechend der im Vertrag genannten Zahlungszeiträume zu zahlen und werden mit Zugang der Rechnung fällig.
(3)Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die Firma DESIGN.PreNext2000 die Leistungen wesentlich erschweren oder unmöglich machen -hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen der deutschen Telekom hat die Firma DESIGN.PreNext2000 auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten.
Sie berechtigen der Firma DESIGN.PreNext2000, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben.

(4)Dauert eine Behinderung, die erheblich ist, länger als eine Woche, ist der Kunde berechtigt, die monatlichen Entgelte und Gebühren, ab dem Zeitpunkt des Eintritts der Behinderung, bis zum nächsten Kündigungstermin entsprechend zu mindern.
Eine erhebliche Behinderung liegt vor, wenn der Kunde aus Gründen,
die dieser nicht selbst zu vertreten hat, nicht mehr die Firma kontaktieren kann und dadurch die in dem Vertrag verzeichneten Dienste nicht mehr nutzen kann, oder die Nutzung dieser Dienste insgesamt wesentlich erschwert ist bzw. die Nutzung einzelner der in dem Vertrag verzeichneten Dienste unmöglich wird, oder vergleichbare Beschränkungen vorliegen.

§7Zahlungsverzug
(1)Bei Zahlungsverzug des Kunden ist die Firma DESIGN.PreNext2000 berechtigt, den Vertrag zu kündigen. Dies entbindet den Kunden jedoch nicht von der Verpflichtung zur Zahlung für den entsprechenden Zeitraum.
(2)Bei Zahlungsverzug des Kunden ist die Firma DESIGN.PreNext2000 berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen von 3% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen, es sei denn, daß Firma DESIGN.PreNext2000 eine höhere Zinsenlast nachweist.
(3)Die Firma DESIGN.PreNext2000 kann das Vertragsverhältnis fristlos kündigen, den Kunden mahnen, und auf die Rechtsfolgen hinweisen.
Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die Rechnungssumme bis zum Kündigungstermin zu zahlen.

(4)Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt der Firma DESIGN.PreNext2000 vorbehalten.
§8Geheimhaltung, Datenschutz
(1)Falls nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, gelten die von der Firma DESIGN.PreNext2OOO unterbreiteten Informationen als nicht vertraulich.
(2)Der Vertragspartner wird hiermit gem. § 33 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes davon unterrichtet, daß Firma DESIGN.PreNext2000 seine Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.
(3)Soweit sich Firma DESIGN.PreNext2000 Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist Firma DESIGN.PreNext2000 berechtigt, die Teilnehmerdaten offenzulegen, wenn dies für die Sicherstellung des Betriebes erforderlich ist
(4)Firma DESIGN.PreNext2000 steht dafür ein, daß alle Personen, die von Firma DESIGN.PreNext2000 mit der Abwicklung dieses Vertrages betraut werden, die einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften in ihrer jeweils gültigen Fassung kennen und beachten.
Der Teilnehmer seinerseits ist nicht berechtigt, sich oder Dritten mittels der Firma DESIGN.PreNext2000 nicht für ihn oder den Dritten bestimmte Daten und Informationen zu verschaffen.

§9Haftung und Haftungsbeschränkung
(1)Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluß und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber Firma DESIGN.PreNext2000 wie auch im Verhältnis zu deren Erffillnngs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht Vorsätzlichkeit oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
Die Haftung für zugesicherte Eigenschaften bleibt unberührt.

(2)Firma DESIGN.PreNext2OOO haftet nicht für Schäden, die dadurch entstehen, daß infolge höherer Gewalt oder infolge von Arbeitskämpfen Leistungen unterbleiben.
Die Firma DESIGN.PreNext2000 haftet nicht für entgangenen Gewinn bei dem Kunden.

(3)Die Firma DESIGN.PreNext2OOO haftet nicht für Serverausfälle jedweder Art wie in Fremdaufträgen angebotenen Dienstleistungen.
(4)Firma DESIGN.PreNext2000 haftet nicht für die über ihre Dienste übermittelten Informationen und zwar weder für deren Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität, noch dafür, daß sie frei von Rechten Dritter sind oder der Sender rechtswidrig handelt, indem er die Informationen übermittelt.
(5)Der Kunde haftet für alle Folgen und Nachteile, die der Firma DESIGN.PreNext2OOO oder Dritten durch die mißbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der Dienste der Firma DESIGN.PreNext2OOO
oder dadurch entstehen, daß der Kunde seinen sonstigen Obliegenheiten nicht nachkommt.

§10Zusätzliche Bestimmungen
(1)Sonstige Aufträge im Zusammenhang mit oder ohne der Firma DESIGN.PreNext2OOO - Dienstleistungen unterliegen nicht diesen Geschäftsbedingungen, sondern den Vertragsbedingungen von den entsprechenden Firmen.
(2)Dienstleistungen, mit Ausnahme des in §3 beschriebenen Leistungsumfanges.
§11Funktionsfähigkeit von Hardware/Software 3. Anbieter
(1)Über die Funktionsfähigkeit von angebotener Hardware/Software 3. Dienstleistungsanbieter übernimmt die Firma DESIGN.PreNext2OOO keine Garantie oder Haftung.
Soweit die Firma DESIGN.PreNext2OOO sich zur Erbringung der angebotenen Dienste Dritter bedient, werden diese Vertragspartner des Kunden der Firma DESIGN.PreNext2OOO.

§12Zusatzbestimmung Skonto
(1)Da unsere Preis-Kalkulation sehr eng errechnet ist, ist unsere Skonto-Vergabe an Auftragsgröße und Mengenabnahme gebunden !!
Die Skonto-Abzugsfähigkeit wird von uns für jeden Auftrag seperat bestimmt!

§13Schlußbestimmungen
(1)Erfüllungsort ist Bremen, Deutschland.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und aufgrund von Verträgen, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden,
einschließlich Scheck- und Wechselklage sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten über das Zustandekommen des Vertrages ist der Sitz der Firma DESIGN.PreNext2000.

(2)Auf Verträge, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
(3)Der Kunde ist verpflichtet, sich im Geschäftsverkehr in Fach- und Vertragsangelegenheiten an unten genannte Stellen zu wenden, sofern nicht für fachliche Fragen im Vertrag eine andere bzw. zusätzliche Ansprechstelle benannt wurde.
(4)An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger der Firma DESIGN.PreNext2000 - Kunden gebunden.
(5)Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht.
Vielmehr gut an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmungen gekannt hätten.
Gleiches gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.



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